Die sogenannten etablierten Parteien, allen voran die in allen europäischen Ländern verankerten Konservativen und Sozialdemokraten, aber neuerdings auch die Grünen, haben bis heute keine Antworten auf diese Fragen und auf die Herausforderung vom rechten Rand gefunden. In Österreich spekuliert die FPÖ mit dem Gewinn der nächsten Nationalratswahl im Jahr 2018, in Finnland könnten die "Wahren Finnen" schon nächstes Jahr als stärkste Partei aus der Parlamentswahl hervorgehen.
Das sehr zersplitterte Parteiensystem in den europäischen Ländern zeigt meines Erachtens eines sehr genau: die alten Ideologien liegen in Trümmern, ein neuer Individualismus hat den großen gemeinsamen Bewegungen den Rang abgelaufen. Das hat meines Erachtens eine Menge Vorteile, aber auch den gravierenden Nachteil, dass jene Gesinnungsgemeinschaften, die noch durch eine solche Ideologie zusammengehalten werden, in Richtung relative Mehrheit gehen.
Nun sind in Deutschland und auch in Schweden die nicht mehr als 13 % für jene Parteien auch nicht das Gelbe vom Ei. Aber immerhin schaffen sie es durchaus zum Zünglein an der Waage aufzusteigen - und das bedeutet eine Menge Macht und Einfluß.
Aus meiner Sicht gilt es folgende Themen, die nach Antwort schreien, und zwar nach einer solchen, die gemeinsame, integrierende Lösungen über die Parteigrenzen hinweg sichtbar macht und die dem Menschen dient:
- eine solide Existenzgrundlage für alle Menschen; wer geboren ist, hat das Recht auf eine menschenwürdige Existenz
- Bildung (nicht bloß Ausbildung) ist ein weiteres Menschenrecht, ebenso die Ausübung des Berufes. der den eigenen Fähigkeiten und Kompetenzen entspricht; damit kann jede/r einen wirklichen Beitrag zur Weiterentwicklung der Welt leisten
- die Abkehr von Nationalstaaten hin zu einer weltweiten, menschlichen Identität
Eine Demokratie 2.0 wir nicht durch einfache Mehrheiten legitimiert sein sondern durch einen Konsens über die Parteigrenzen hinweg, der so breit wie möglich ist. Dann tun die knapp 13 % der Rechtspopulisten nicht mehr weh. Anders die Situation in den Ländern, in denen diese schon eine kritische Masse erreicht haben. Soweit sollten wir es in den anderen Ländern nicht kommen lassen.
Handeln ist also angesagt.
Und das sofort.